Land der Söhne

Fall Ablinger zeigt: Frauenquoten bleiben in Österreich Lippenbekenntnis

Am Montag segneten die SPÖ-Gremien die Entsendung von Walter Schopf in den Nationalrat ab und erteilten damit der selbst verordneten Frauenquote eine Absage: Laut Parteistatuten hätte Sonja Ablinger aufgrund des ungleichen Geschlechterverhältnisses auf das Mandat von Barbara Prammer nachrücken müssen.

"Die engagierte Frauenpolitikerin Sonja Ablinger wäre eine würdige Nachfolgerin für Barbara Prammer gewesen. Dass die sozialdemokratische Partei angesichts ihres tristen Frauenanteils im Parlament die Frauenquote ignoriert, stimmt bedenklich. Das Bekenntnis der SPÖ zur Frauenförderung bleibt wohl ein Lippenbekenntnis", sagte Christa Pölzlbauer, Vorsitzende des Österreichischen Frauenrings.

Auch auf EU-Ebene hält Kanzler Faymann weiterhin an Kommissions-Kandidat Johannes Hahn fest, obwohl sich aufgrund der mangelnden Nominierung von Frauen die Bildung der neuen EU-Kommission bereits verzögert. An einer Nachnominierung einer Kandidatin hat Faymann allerdings kein Interesse, wie er in einem Interview mit den Salzburger Nachrichten formulierte. Damit verpasst Österreich abermals die Chance, zu einem höheren Frauenanteil in der EU-Politik beizutragen - geeignete Kandidatinnen gäbe es zur Genüge.

"Dass Kanzler Faymann nun eine Arbeitsgruppe zum Thema Frauenquoten in der SPÖ einberufen möchte, ist schlichtweg eine Farce. Es gibt bereits klare Regeln im Statut, sie müssen nur eingehalten werden", so Christa Pölzlbauer.