Stellungnahme zum Förderstopp von ZARA

++ Update 23.04.: Frauenministerin Holzleitner und Vizekanzler Baber haben den Fortbestand von ZARA bis Ende 2026 gesichert. ++

Die Einstellung der Förderungen von ZARA im laufenden Betrieb muss mit aller Deutlichkeit abgelehnt werden. ZARA als Opferschutzstelle gegen Hass im Netz und im Kampf gegen Rassismus ist eine tragende Säule in unserer Gesellschaft, die immer stärker davon geprägt ist, Menschen zu diffamieren, die Opfer rassistischer Angriffe oder Betroffene und Zeug*innen von Hass im Netz wurden.

Der Verein ZARA wurde als eine anerkannte Opferschutz- und Beratungsstelle vom Bundeskanzleramt gefördert und auch öffentlich auf der Regierungswebsite anerkannt. Die Streichung der Förderung – verbunden mit einer Einstellung des Betriebes – ist nicht nachvollziehbar und widerspricht ganz klar dem derzeitigen Schwerpunkt der Regierung, Hass im Netz, besonders gegen Frauen, zu bekämpfen.

Die Fördereinstellung ist nicht nur ein Affront gegenüber dem Verein und seiner Mitarbeiter*innen, sondern auch sinnbildlich für die geringschätzige Anerkennung der Arbeit von NGO’s, die derzeit von rechten Parteien offenbar als die Feindbilder und Schuldigen der prekären finanziellen Situation der Republik ausgemacht wurden. Das ist demokratiepolitisch hoch bedenklich, wie auch das Agieren dieser Parteien.

Wir fordern Bundesministerin Claudia Bauer und die Bundesregierung dringend auf, diese Förderung weiter zu gewähren, die Arbeit aller NGO’s mit den notwendigen Ressourcen auszustatten und nicht einen Schritt zu setzen, um die Zivilgesellschaft zu schwächen und so die Arbeit der NGO’s zu gefährden.